1. Geltungsbereich

1.1 Die Firma Palam (nachfolgend Provider) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit Domainnamen Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.

1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Provider diese dem Kunden schriftlich bestätigt.

1.3 Der Provider ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden angekündigt. Sie werden wirksam, sofern der Kunde ihnen nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, gelten für die mit diesem Kunden geschlossenen Verträge die bisherigen AGB des Providers unverändert bis zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin. Kündigt der Kunde nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch und ab diesem Zeitpunkt gelten auch für diesen Vertrag die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Vertrag kommt durch einen schriftlichen, mündlichen, fernmündlichen oder elektronischen Kundenauftrag und seine Annahme seitens des Providers durch Ausführung oder Bestätigung zustande. Soweit die Schriftform für die Wirksamkeit des Auftrags erforderlich ist, wird in der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen.

2.3 Der Provider ist berechtigt, die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse des Providers verstößt oder die Ausführung für den Provider aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die bereits erfolgte Annahme solcher Aufträge durch den Provider schließt das Recht zur Ablehnung der Ausführung nach sachgerechter Prüfung nicht aus. Der Provider kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber bereits mit fälligen Zahlungen im Verzug ist. Bei berechtigter Ablehnung behält der Provider den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt unter Anrechnung ersparter Kosten.

3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit

3.1 Der Umfang der vertraglichen Pflichten ergibt sich aus dem individuellen Vertrag oder der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Providers. Kostenlose Leistungen sowie über den vertraglichen Inhalt hinaus gewährte freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen können jederzeit ohne Begründung und Vorankündigung eingeschränkt oder eingestellt werden. Diesbezüglich bestehen keine Ansprüche des Kunden.

3.2 Der Provider gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 98% im Jahresmittel. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die vom Provider oder dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, hat der Provider nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist der Provider von der Leistungspflicht befreit, es erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Höhere Gewalt sind insbesondere alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Eintreten von keiner Partei zu vertreten ist. Dazu zählen rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Leitungsgeber, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Provider autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.

Ist der Leistungsausfall durch den Provider oder dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden und hat für einen längeren Zeitraum als einen vollen Kalendertag angedauert, erfolgt eine anteilige Rückvergütung des entsprechen gezahlten Entgelts. Diese kann auch durch Verrechnung mit der nächsten vertraglich geschuldeten Zahlung des Kunden bewirkt werden.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen und Dienste des Providers sachgerecht zu nutzen und die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.

4.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen und keine Straftatbestände verwirklichen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzeswidrigen Inhalten ist der Provider berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

4.3 Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Der Provider behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

4.4 Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider zum Zwecke des Zugang zu dessen Diensten erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von des Providers nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Provider auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").

4.6 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Der Provider ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Der Provider wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

4.7 Der Kunde verpflichtet sich, auf den beim Provider abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben und keine Softwaredownloads anzubieten. Ausgenommen sind Produkte und Dienste, bei denen dies explizit erlaubt ist.

4.8 Erkennbare Mängel und Schäden an den vom Provider bereitgestellten Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen. Die durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten sind vom Kunden zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.

4.9 Jede Änderung des Namens des Kunden, der Anschrift oder der Bezeichnung, unter der er in den Kundenverzeichnissen des Providers geführt wird, ist dem Provider unverzüglich schriftlich mitzuteilen oder im geschützten Kundenbereich selbständig einzutragen.

4.1.0 Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist der Provider nach erfolgloser Mahnung sofort berechtigt, die vertraglichen Leistungen einzustellen, die Verbreitung der entsprechenden Programme und Dateien zu unterbinden und das Vertragsverhältnis gegebenenfalls fristlos zu kündigen.

6. Preise

6.1 Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

6.2 Der Provider behält sich vor, die Preise jederzeit, unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist, zu erhöhen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich. Der Rechnungsbetrag muss, soweit auf der Rechnung nicht anders ausgewiesen, spätestens nach 30 Tagen der Rechnungsstellung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

7.2 Sonstige Entgelte, insbesondere einmalige Entgelte für bestimmte Bereitstellungen, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.

8. Zahlungsverzug

8.1 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Provider vor, mit sofortiger Wirkung sämtliche Dienste und Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren bzw. zurückzuhalten. Zudem ist der Provider berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Verzugsbeginns, Mahngebühren von CHF 20, bei Betreibung zusätzliche 5% Verzugszins in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsverzug kann der Provider das Vertragsverhältnis ohne die Einhaltung einer Frist kündigen und gegebenenfalls Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

9. Aufrechnungs-, Zurückbehaltungsrecht

9.1 Gegen Forderungen des Providers steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur zu, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

9.2 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Geltendmachung von Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit dem Provider zu.

10. Vertragsdauer, Kündigung

10.1 Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Tag der Bereitstellung der Leistung durch den Provider oder zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt. Der Vertrag wird, soweit individuell nichts anderes vereinbart ist, über einen Zeitraum von 12 Monaten geschlossen. Er verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht spätestens 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer gekündigt wird. Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Vertragsdauer (12 Monate) kündbar.

10.2 Die Kündigung hat schriftlich per Fax oder Post an die im Vertrag oder anderweitig mitgeteilte Anschrift zu erfolgen. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der rechtzeitige Zugang der Kündigung bei der jeweils anderen Vertragspartei.

10.3 Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn einer Partei das weitere Festhalten am Vertrag aus Gründen, die die andere Partei zu vertreten hat, unzumutbar wird und die andere Partei diese trotz Anzeige nicht beseitigt hat.

11. Haftung und Schadensersatzansprüche

11.1 Der Provider haftet nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Providers selbst oder eines Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet der Provider nur, wenn diese durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung des Providers oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verursacht wurden.

11.2 Der Provider übernimmt keine Garantie dafür, dass die angebotene Leistung für eine bestimmte Software oder einen bestimmten Verwendungszweck geeignet ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen für Wartungstätigkeiten werden so früh wie möglich bekannt gegeben. Der Provider wird Störungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen. Dem Kunden ist bekannt, dass Webspace-Accounts auf einem virtuellen Webserver nur mit Browsern angesprochen werden können, die sich an die aktuellen HTTP- Spezifikationen (HTTP 1.1) halten. Hierzu gehören die aktuellen Versionen von Netscape © und Microsoft ©. In diesem Fall ist die Haftung ebenfalls auf typische bei Vertragsabschluß vorhersehbare Schäden begrenzt. Weiterhin ist die Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die verwendete Software verursacht wurden, ausgeschlossen. In jedem Fall einer Haftung, kann diese aber niemals höher ausfallen, als der vom Kunden insgesammt einbezahlte Betrag an den Provider. Eine indirekte Haftung, zb. für verlorengegangene Umsätze ist in jedem Fall ausgeschlossen.

12. Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Provider und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Internetdienstleistungen des Providers oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

13. Datenschutz.

13.1 Der Provider darf auf der Grundlage der jeweils geltenden spezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses notwendig ist.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Schweiz Anwendung. Erfüllungsort ist Zürich.

14.2 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

14.3 Der Kunde verpflichtet sich, zu fachlichen oder vertraglichen Angelegenheiten an die unten genannte Stelle zu wenden.

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Stand: Juni 2006